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FACHGRUPPE NÖ

Gespräch FG-NÖGUS

gespraechfachgruppenoegus13062007.doc [71 KB]


FGS 20102006

protokollfgs20102006.doc [71 KB]


Protokolle

Protokoll der Fachgruppensitzung Nuklearmedizin NÖ, 21.Juni 2006
Autobahnraststätte St. Pölten 16h bis 19h

1. Begrüßung
2. Pet-CT St.Pölten
(Besichtigung nach Ende der FG-Sitzung)Das Gerät wurde im Anschluss an die FG-Sitzung vor Ort von OA Brustbauer und Physiker Minear präsentiert.
3. KH Melk – Situationsbericht
Kollege Fitz hat im Rahmen der Übernahme des Krankenhauses durch die NÖ Spitalsholding (Geschäftsführerin Kdolsky) die Institution mit Jänner 2006 verlassen. Ein FA für Nuklearmedizin konnte bisher nicht nachbesetzt werden. Der bisher einzige Bewerber aus dem EU Raum konnte den erforderlichen Deutschprüfungsnachweis zwischenzeitlich nicht erbringen. Die Arbeitssituation für Kollegen Dümpelfeld ist durch Überlastung kaum erträglich. Durch das Ausscheiden des 2. Facharztes ist die Ausbildungsstelle ernsthaft gefährdet. Die Ansicht der Holding (es werden Nuklearmedizinische Geräte an einer internen Abteilung betrieben) gibt der Einrichtung und dem Personal keine
4. (Österreichischer Strukturplan Gesundheit) NeuEinige Basisinformationen:

NÖGUS= NÖ Gesundheits und Sozialfonds (Chef Dr. Robert Griessner)
Der Nögus hat den ÖSG umzusetzen und die Gesundheitsplattform im Bundesland zu formieren.

Gesundheitsplattform
(Kopie aus der Homepage des NÖGUS)
Die Gesundheitsplattform wurde als oberstes Organ des NÖ Gesundheitsfonds (NÖGUS) durch das NÖGUS - Gesetz 2006 ins Leben gerufen. Ihre Etablierung steht im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform des Bundes und der Gründung der Bundesgesundheitsagentur und 9 Gesundheitsplattformen. Die Gesundheitsplattform - Beschlussfassungs-Kompetenz (einfache Mehrheit, ...) ist durch das Nögus-Gesetz 2006 geregelt.

Die Gesundheitsplattform besteht aus 24 Mitgliedern. Diese werden wie folgt delegiert:
6 Mitglieder als Vertretung des Landes von der Landesregierung
6 Mitglieder als Vertretung der Sozialversicherung von den Sozialversicherungsträgern (nach § 84a ASVG, BGBl. Nr. 189/1995, in der Fassung BGBl. I. Nr. 179/2004,unter Wahrung der aus der Selbstverwaltung erfließenden Rechte)
1 Mitglied als Vertretung der Bundesregierung
1 Mitglied von der Ärztekammer für Niederösterreich
3 Mitglieder von den Gemeindevertreterverbänden (gem. § 119 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000)
1 Mitglied als Vertreter der spitalserhaltenden Gemeinden
2 Mitglieder von der NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft
4 Mitglieder von der Landeskliniken–Holding
Die Mitglieder der Gesundheitsplattform werden von der Landesregierung auf die Dauer der Gesetzgebungsperiode des NÖ Landtages bestellt. Mit Beginn einer neuen Gesetzgebungsperiode ist binnen drei Monaten eine Neubestellung durchzuführen. Die Tätigkeit der Mitglieder in der Gesundheitsplattform erfolgt ehrenamtlich.


Österreichischen Gesundheitsreform 2005

Der Österreichische Strukturplan Gesundheit (ÖSG) dient als übergeordnete Planungsgrundlage für die ganzheitliche Planung, Steuerung, Qualitätssicherung und Finanzierung des Gesundheitswesens. Auf Ebene der Bundesländer wird der ÖSG zu RSG’s (= Regionaler Strukturplan Gesundheit) weiterentwickelt und detailliert.

Im Zuge der Integrierten Leistungsangebotsplanung sollen die Versorgungskapazitäten an den medizinischen indizierten Bedarf angepasstdie Dokumentation und Leistungserfassung auf den ambulanten Bereich ausgeweitet die Dokumentation und Leistungserfassung extra- und intramural vereinheitlicht und das LKF System auf den ambulanten Bereich ausgeweitet werden. Gesamtökonomische Kostendämpfung und Effizienzsteigerung soll erreicht werden durch bessere Abstimmung zwischen allen VersorgungssektorenVermeidung von Doppelgleisigkeiten und durchdie Reduktion des stationären Bereichs (z.B. durch gemeinsame Steuerung, neue Nutzungs- Kooperations- und Organisationsformen zwischen intra- und extramuralem Leistungsbereich) Das Gegenteil passiert, Beispiel: die bisher in Mehrzahl beim Niedergelassenen durchgeführte Mammografien sollten zentral in einem Krankenhaus für das ganze Bundesland durchgeführt werden. Diese Entwicklung konnte in OÖ (aktuell werden 90% der Mammografien extramural und 10 % intramural durchgeführt) nur mit Mühe gestoppt werden. In vielen Bereichen wird eine Zentralisierung und Rationierung intramural angestrebt.Zur Sicherung der Qualität von Strukturen, Prozessen und Ergebnissen im Gesundheitswesen wird ein Qualitätssicherungsgesetz beitragen. Wer soll das bezahlen, Übergewicht der Verwaltungswut. Das Gesundheitstelematik Gesetz regelt die Sicherheit des Datentransfers im Gesundheitswesen und akkordiert die Einführung des Elektronischen Gesundheitsaktes (ELGA). Ein wesentlicher Punkt der Gesundheitsreform ist ein klares Bekenntnis zur Gesundheitsförderung, die bereits in der „Vorsorge NEU“ zum Ausdruck kommt.



Gesundheitsreform, Reaktion der ÄK f. OÖ
Das Gesundheitssystem in Oberösterreich gilt als vorbildlich und braucht internationale Vergleiche nicht zu scheuen. Die derzeit vom BM für Gesundheit geplanten Reformen wirken sich jedoch nachteilig für die Patienten aus: Unnötige Bürokratie, Budgetkürzungen und Zentralisierungstendenzen gefährden die optimale medizinische Versorgung.

Oberösterreichs Ärzte setzen sich deshalb gemeinsam mit ihren Patienten für eine optimale Gesundheitsversorgung ein: Ab 15. März 2006 heißt es für die Oberösterreicher:
„Optimale Gesundheitsversorgung, die lass’ ich mir nicht nehmen!“.
Stimmkarten liegen in den Arztpraxen und Ambulanzen auf.

“In Oberösterreich werden mehr als 90 % der Mammographien beim niedergelassenen Radiologen vorgenommen. Es ist auch sinnvoll, wenn die Patientin einen Arzt ihres Vertrauens in ihrer Nähe selbst auswählen kann“, erklärt MR Dr. Thomas Fiedler, stv. Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte. „Die Synergien zwischen den Krankenhäusern und dem niedergelassenem Bereich sind gerade in der Brustkrebsvorsorge sehr gut. Es gibt keinen Grund, ein erfolgreiches System mutwillig zu zerstören.“
Der Österreichische Strukturplan Gesundheit sieht eine weitgehende, fast universitäre Spezialisierung der Krankenhäuser vor – unrealistische Frequenzen sollen dafür ausschlaggebend sein, ob ein Krankenhaus eine bestimmte Operation oder Behandlung durchführen darf. Die flächendeckende medizinische Grundversorgung ist dadurch gefährdet. Wird die Reform so umgesetzt, so dürften zum Beispiel Blinddarmoperationen an Kindern nur mehr von Bettenführenden Kinderchirurgischen Abteilungen durchgeführt werden.

ERGEBNIS PATIENTENBEGEHREN: 59.041 Stimmen !!

Viele der oben angeführten Pläne konnten verhindert werden, Kontakt mit BM Rauch-Kallat und Gesundheitslandesrätin (wichtig in OÖ) konnte hergestellt werden.


Wohlfahrtsfonds NÖ
Offizielle Stellungnahme des ÄK-Präsidenten
link1wohlfahrtsfondsaktuell0606consilium.pdf [398 KB]
Diskussion

Ärzteplattform Mostviertel
Die Ärzteplattform ist Partei- und auch Kammerunabhängig und wird als reine Kommunikationsplattform betrieben

Anlässlich der befürchteten Auseinandersetzungen mit dem Land Niederösterreich im vergangenen Jahr über die Verlagerung fachärztlicher Leistungen in die Spitäler fand das erste Zusammentreffen statt - wobei knapp 200 Ärzte Ihren Unmut lautstark äußersten. Bei der Versammlung Ende 2005 Mai in Gresten stand neben Dr. Lothar Fiedler, dem Präsidenten der Ärztekammer und einigen anderen hochrangigen Proponenten, auch der NÖGUS Vorsitzende und NÖ Finanzlandesrat, Mag. Wolfgang Sobotka, den Diskussionsteilnehmer Rede und Antwort. In einem sehr offenen und konstruktiven Dialog teilten die Mostviertler Ärzte dem Landesrat ihre Sorgen bezüglich der Zukunft des niedergelassenen Bereiches, der möglichen Folgen und der Auswirkungen der Übernahme der Niederösterreichischen Spitäler durch des Land NÖ sowie der Sorgen der Spitalsärzte über Neuerungen im SÄG.

Allfälliges:
Neue allgemeine Strahlenschutzverordnung
link2allgstrschv2006.pdf [586 KB]
Am 1. Juni ist die neue Allgemeine Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Diese Verordnung wurde in ihrer Letztfassung (im Ggs. zur Medizinischen Strahlenschutzverordnung) dem BFGO Prof. Leitha NICHT zur Begutachtung vorgelegt, so dass vorab auch keine offizielle Stellungnahme oder Intervention möglich war. (Einschränkend muss aber auch gesagt werden, dass sich um unsere Einsprüche gegen die Med. StrSchVo niemand geschert hat!) Inoffiziell wurde aber klar gemacht, dass eine Beschlussfassung von den Ministerien durchgepeitscht werden muss, um eine neuerliche Verurteilung wegen Säumigkeit zu verhindern (schließlich geht es um nationalen Nachvollzug von EU-Richtlinien aus z.T. 1990!!!). In der aktuellen Form bewirkt das Gesetz eine irrationale Steigerung der Auflagen und Dokumentationspflicht und behindert ambulante Therapien hochgradig.

Ordinationsevaluierungen
Welle 1: alle ng. FÄ f. Urologie; Start 7.4.2006
Welle 2: alle ng. Ä aus NÖ und Vorarlberg; Start 20.6.2006
Welle 3: evtl. Facharztwelle, wenn notwendig Start Q4/2006
Welle 4: alle ng. Ä aus Salzburg & Steiermark; Start Q4/2006
Welle 5: alle ng. Ä aus Tirol, Kärnten, Burgenland; Start 1. Halbjahr/2007
Welle 6: alle ng. Ärzte aus Oberösterreich und eine Teilmenge der Ärzte aus Wien; Start 2. Halbjahr/2007
Welle 7: restl. ng. Ä aus Wien; Start Q1 / 2008
Welle 8: alle "restlichen Ärzte, die noch nicht evaluiert wurden, weil Ordination neu eröffnet oder Auslandsaufenthalt, etc... Start Mitte 2008

es gibt 4 Arten von Ordinationen:
O. mit ausschließlich gutachterlicher Tätigkeit
O. im ausgebildeten Fach
O. mit ausschließlich beratender Tätigkeit
O. mit eingeschränkter Tätigkeit im ausgebildeten Fach (Tätigkeit selbst zu definieren)

Detaillierte Informationen zur Evaluierung sind auf der Homepage http://www.oeqmed.at finden

ÖQMed - Österreichische Gesellschaft für Qualitätssicherung & Qualitätsmanagement in der Medizin GmbH
Weihburggasse 9/19 (2. Stock)
1010 Wien
Tel. (01) 512 56 85-92
mobil: 0664 53 50 935
Fax (01) 512 56 85-97

Dr. Esther Thaler, Geschäftsführerin
e.thaler@aerztekammer.at

Sollte es bei den Spitalsärzten in NÖ zu keiner Einigung über die Betriebsvereinbarung kommen sind prinzipiell von AK NÖ auch Streikpläne ins Auge gefaßt worden. Von Seiten der Geschäftsführung der Landeskliniken Holding (Kdolsky) sind die Töne sehr schroff (von vielen bisher „Vorgeladenen“ bestätigt): dann stellen wir halt 250 ostdeutsche Kollegen ein.(Bestätigt durch den stellvertretenden Präs. AK-NÖ Ischowitsch)ÄK-NÖ und Nögus bieten gemeinsam eine Internetseite unter www.aerzteausbildung.at wo auch anonym Meinungen und Verbesserungsvorschläge zum Gesundheitssystem gepostet werden können
Österreichische ÄK Aktion: http://www.buerokratiestopp.at

Teilnehmerliste:
Brustbauer, Dümpelfeld, Krotla, Minear, Oppeck, Pfleger, Prasch, Lengauer; entschuldigt Dam, Weiss


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